0 PATALONG & SCHMUNDT fragen/fordern heraus.. ..was ich davon halte FRAU BundesFamilienMinisterin Von Der LEYEN bezieht STELLUNG,... ...wozu ich dann meinen Meinungs-Senf beisteuere, damit DU wirklich MITDENKst!
1 Interview "ANTI-KINDERPORNO-GESETZ" auf Spiegel/ spiegel-online.deDer Titel ...trallala, ziemlich lang und nicht so ganz zutreffend, dabei innerlich widersprüchlich und emotionalisierend - hmmm... n besserer Titel müßte möglich sein.(Hat wohl nix zu sagen.)In so ner Einleitung und ähnlichem kommt wirklich voll unfair zum Tragen, daß die Interviewer sich nachträglich im Vorhinein in Szene setzen können; ...und so seltsam das klingt, so verdreht wird dann alles...
2Das Gespräch führten Frank Patalong und Hilmar SchmundtGespräche entwickeln oft auch die Menschen - und das ist wunderbar; gleichzeitig aber führen Gespräche oft ne Eigendynamik - und das ist hier der Fall; ich denke - vor allem wegen mangelnder geistiger Brillianz bei einem mehrschichtigen, aber eigentlich gut bewältigbaren Thema. Ich finde - das Gespräch führt die drei AmtsDienstOperativen (Ado____) vor.(Ist zum Schweigen verdonnert - und ohne Führungskompetenz, denn die haben die beiden Herren der Schöpfung - sowas finde ich donnerdumm.)
3Für viele in der Web-Community ist sie "Zen...". Familienministerin Ursula von der Leyen wird für ihren Gesetzentwurf, Internet-Sperren gegen Kinderpornografie einzuführen, heftig kritisiert - und reagiert. Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE stellt sie ein Kontrollgremium für das BKA in Aussicht.Dreist unter die GürtelLinie mit dem abstemplenden Kunstwort - so führt man keine Menschen ein, sondern höchstens überführte Straftäter vor. Schämt Euch mal, Ihr beiden... und auch die Redaktionsleitung.
4Teil 1. Von der Leyen will Kontrolleure für BKA-ZensorenTitel von Teil 1 ...trallala - das ist falsch. "Will" ist nicht das was man hier mit AdoUroLey (AmtsDienstOperative URsula vOn der LEYen) verbinden kann - höchstens wenn sie bei Anne W was zu sagen hat....also ich finde wichtig daß man erzählt: - wie es zu dem Interview kam; - was das Ziel war; - was das Setting/ der Anlaß/ die AllgemeinMeinung so war; - ob es Ingwertee dazu gab oder sonst was Gesundes; - und sonst etwas, um sich EINZUFÜHLEN in das Setting.
5Frau von der Leyen, fast 100.000 Bürger haben gegen Ihren Plan, Internet-Sperren gegen Kinderpornografie einzurichten, eine Petition unterschrieben? Sind das alles Verharmloser? Was antworten Sie denen?Warum 3 Fragezeichen? Unterschrieben ist nicht ganz korrekt - das ist ne Internet-Petition, was ein bißchen anklicken,... bedeutet und super viel leichter geht als mühsames Unterschriften-Sammeln. Simpel - bitte suche unter "VIRAL MARKETING" bei TWITTER oder so.  Dank Massen-Industrie Medien donnert heute die Öffentlichkeit mit MassenInfo ÜberSchall Knall mit der eigenen noch nicht gebildeten Meinung zusammen. Als MedienPhänomen ist die Kampagne echt ein voll interessantes historisches Ereignis - ebenso erfolgreich wie indirekt illegal. (siehe die brutalen falschen Vorwürfe bis zur Pogrom-Polemik. Ich hasssssssssse Pogrome. Du auch?)Das ist gelebte Demokratie.
Es ist gut, dass wir das Thema in aller Breite diskutieren.
Ich kenne das Muster schon von den Debatten um das Elterngeld oder den Ausbau der Kinderbetreuung.
Erst ist Schulterzucken da, dann gibt es kübelweise Kritik, aber dann stellen wir gemeinsam fest: Da ist ein Problem, wir müssen handeln.
Es mag unterschiedliche Wege geben, aber im Ziel sind wir einig.
Und jetzt ist das Gesetzesverfahren da. So wird das auch bei diesem Thema sein. Ich nehme dabei zwar die Bedenken aus der Petition ernst, weiche aber keinen Millimeter von meinem Ziel ab.
Die offen zugänglichen Internet-Bilder von vergewaltigten Kindern sind zu lange nur in kleinen Zirkeln diskutiert worden.
Jetzt ist es Zeit zu handeln.		Das ist gelebtes Infotainment mit InteraktionsElement - so billig wie ein bißchen Net-Usen ist "gelebte Demokratie" nicht erhältlich; hohle PR-Politiker mögen das schon als beeindruckend bezeichnen, aber Demokratie ist reales Miteinander von Menschen(körpern) und nicht noch ne Form von Ankreuzlingen, kaum wichtiger als Wahlzettel-Papierflugzettel.
Brrrreite hat die Diskussion nicht - nur eher Polarisierung auf geistig eher niedrigem Niveau.
"Muster" heißt, daß AdoUroLey nicht mehr differenziert auf große Projekte eingehen kann - typisch für eine gemäß F60.2 mögliche bis mutmaßliche "Dissoziale PersönlichkeitsStörung" mit "reduzierter Frustrationstoleranz", die fast alle überforderten (mind.85%) PositionsMacht-Einzelkämpfer (Grundschullehrerinnen bis AdoUroLey) "auszeichnet".
"Kübelweise Kritik" ist euphemistisch - viele "Kritiker" arbeiten mit PogromPolemik wie dem TotschlagsArgument und HexenjagdHateCrime "Zen....".
"diskutiert" ist noch grotesker - wenn auch heute Grundschulkinder nach maximal 10 Clicks/Google-Links sich Kinderpornos ansehen können.
Also ist hier in diesem Absatz eigentlich alles vom Thema wie den Diskutanten vorhanden: alle Beteiligten sind zu feige, ehrlich und ohne Schutzbehauptungen zu operieren. Auch wenn AdoUroLey gnadenlos fertigzumachen versucht wurde, hätte sie doch einfach bei der Wahrheit bleiben sollen: Kinder "dürfen" heute Kinderpornos ansehen.
6Da besteht doch längst Konsens. Die Gegner lehnen nicht Ihr Ziel ab, sondern die von Ihnen vorgeschlagenen Mittel. Nämlich das Führen von Sperrlisten durch das Bundeskriminalamt (BKA).Trallala - das ist schleimige Hofberichterstattung durch die "Interviewer": hier wird versucht, um die realen Probleme einer völlig jenseitigen Webwelt Brücken zu bauen.  Es quillt ab nun über vor unreflektierten Schutzbehauptungen.  Etwas Reflexion müssen die Vertreter des Admin-C-Eigentümers von "spiegel.de" schon leisten, damit das nicht zum offiziösen Meinungsmord wird.Das sogenannte Access Blocking ist ja auch nur ein Teil unseres Gesamtplans, Kinderpornografie auf allen Ebenen zu bekämpfen. Das Wichtigste ist, die Täter zu verfolgen und zu stellen. Zweites Ziel ist, die Quellen zu schließen. Und der dritte, aber unverzichtbare Punkt bleibt: Web-Seiten zu blocken.Lustig und clever: Punkt 1 und 3 sind so verschieden, daß sie bezogen auf Internet-Seiten dieselben darstellen.... was werden die kompetenten Journalisten machen?
7Warum dreht sich Ihre Gesetzesänderung in erster Linie um den dritten Punkt, und nicht um die ersten beiden? Immerhin gilt Grundgesetz, Paragraf fünf: "Eine Zensur findet nicht statt."Oh Männer! Einer Politikerin so auf den Leim zu wandern? Und dann puren Blödsinn zu erzählen, indem (siehe oben) sie mit mutmaßlicher Anstiftung zum Aufbau von Rechtsfreien Räumen GG5 knallfalsch weil killkurz zitieren.Für die ersten Punkte existieren schon Gesetze. Den Vorwurf der Zensur zu erheben, ist nicht angemessen angesichts der Frage, ob wir Bilder der Vergewaltigung von Kindern im Internet frei sichtbar lassen wollen. Freiheit heißt auch, dass sie nicht grenzenlos ist. Sie darf die Würde anderer nicht mit Füßen treten. Das ist immer ein Abwägungsprozess.Klingt super lieb und logisch, ist aber simpel blödes BlaBla auch von der Top-Politikerin. Die Rechtslage ist super eindeutig - eine meiner Beobachtung nach in Mensch/Mensch-Angelegenheiten eher blind-blöde Verwaltung als "abwägend" darstzustellen ist nach außen wie innen schleiiiiiimig.  Schüttel!  Andersrum: Die FamilienMinisterin, am nähesten den Schutz-würdigsten Menschen (Triebtier-gefährdeten Kindern!), hat die Priorität von GG1 Menschenwürde und den Inhalt von GG5,2 nicht kapiert. Ist sie ne Verfassungsfeindin - was meinst du?
8Aber wieso machen Sie keinen Gesetzesvorschlag für die konsequente Polizeiermittlung im Internet gegen Kinderporno-Hersteller?Trallala - daß "Bürger" so fragen ist hinzunehmen, aber daß die Familienministerin einen Gesetztesvorschlag bezüglich der direkten Durchführung von (Länder)Innenministeriums-DurchführungsVerordnungen (die übrigens keine Gesetze im Sinne des Grundgesetzes sind) gemäß den Internet-Journalisten machen soll, das ist unmöglich und verfassungswidriger Administrations-AmtsDienstOperativen-Absolutismus. (Galt der "Spiegel" nicht als liberales Blatt?)Die Polizei hat bereits eine Ermittlungsbefugnis. Das Problem ist, dass Kinderpornografie international nicht hinreichend verboten und verfolgt wird. Die Strafverfolgung ist in den letzten Jahren konsequent verbessert worden. Das Schließen von Anbieterservern ist zwar auch verstärkt worden. Da bleibt aber viel zu tun. Das geht nur über internationale Verhandlungen. Nur beim Thema Access Blocking hat es zehn Jahre lang Gespräche hinter verschlossenen Türen gegeben, aber vergebens. Es hat sich nichts getan. Sie hatten auf SPIEGEL ONLINE vor vielen Jahren die Aktion "Netz gegen Kinderporno". Ich frage mich, warum diese Aktivitäten eingeschlafen sind. Wir sollten diese vielbeschworenen Selbstreinigungskräfte des Netzes wiederbeleben.Soooo schade - hier bekommt AdoUroLey 2 1+ für 2 knallige Ohrfeigen: sie hat sowohl die Hausaufgaben gemacht (mit Gedächtniskraft aufgepaßt), als auch auf die Antwort senkrecht erfolgreich geantwortet.
9Gleichzeitig beharren Sie darauf, dass das Blockieren von Webseiten unverzichtbar ist. Sie übergehen damit die Kritik von fast 100.000 Bürgern, die die Petition unterschrieben haben.Whow - wird der "Spiegel" ein MassenMob-Blatt der "INNEREN ZENSUR"? Das ist suuuper kraß: jeder, und insbesondere ein Politiker, hat das Recht auf ne eigene Meinung - und ist dem Volk von fast 100 Millionen (1000-mal mehr) und dem Gewissen gegenüber verantwortlich.Nein, ich nehme die Petition sehr ernst, zum Beispiel den Vorwurf der unkontrollierten Listen. Wir wollen die Transparenz verbessern. Ich könnte mir gut vorstellen, dass wir ein Gremium mit unabhängigen Experten schaffen, das die Blockierlisten unter dem Mehr-Augen-Prinzip anschaut.Hier wird die Vorlage der beiden Kommunikations-Knilche zu einer soft-schleimigen Selbstbeweihräucherung genutzt - und dabei werden gnadenlos Punkte eingesammelt, auch wenn in jeder Mensch/Mensch-Dienstleistung im hoheitlichen Raum interne Kontrollstrukturen sowie Supervision gemäß gesundem Menschenverstand automatisch anzuwenden sind. Andersrum - AdoUroLey weidet die Hofberichterstatter-Mentalität der "Interviewer" für eigene Polit-PR weidlich aus. Mampf!
10Die EU hat eine Richtlinie vorgelegt, wonach quasi jede Sperre durch einen Richter legitimiert wird. Die von Ihnen geplante Änderung des Telemediengesetzes sieht jedoch bisher keine Kontrollinstanz vor."wird legitimiert" klingt nach einem "ex-post" Automatismus (voll rechts- und verfassungswidrig auch wenn oft organisations-üblich!!!), aber sowas muß vorher geschehen - und bei genug arbeitslosen Juristen und viel zuvielen inkompetenten Prozeß-Richtern (mal nur die intellektuelle Denkfehler-Witzesammlung "bundesverfassungsgericht.de/Urteile" ansehen) besteht kein personelles Problem.Ich halte für richtig, klare Gesetze in einem Land zu haben. Wir sprechen nur über den Straftatbestand der Kinderpornografie, der geregelt ist im Paragraf 184b StGB. Und dieser Straftatbestand muss nicht täglich durch einen Richter noch einmal wiederholt werden.Wie bitte soll ein Richter einen "Straftatbestand täglich wiederholen" büdde? Bei zB Hausdurchsuchung,... ist eine stündliche und bundesweit fast minütliche Kontrolle vorhanden.  Hey Leute, hier fällt die Titanic vor Lachen vom Stuhl - Politik und Presse kann man nur mit viiiiiel Humor genießen! Ok, jetzt wirz mal weniga lustick: Angeblich hat sich AdoUroLey als juristisches Stunt-Girl geoutet, indem sie der Presse in ner PK KizPornos zeigte - kann man glauben, daß soviel Dämlichkeit es in die Politik schafft? Jeder weiß doch gaaaanz genau worums geht!!!  Scheinheilige Lügen anderer selbst zu übernehmen (daß da irgendjemand noch was zu beweisen wäre), das ist doch echt zu kraß!!!
11Alle Experten bestätigen, dass Kinderpornografie meist nicht im World Wide Web verbreitet und auch nicht dafür produziert wird, sondern im Usenet, in Chatrooms, per Mail oder P2P.Also ganz ehrlich - hier wirds wieder ernst und echt entsetzlich: die Wahrheit ist, daß im Internet die Haupt-CashCow Porno ist - und es einen wenige Clicks flotten fließenden Übergang zwischen Provider-Titelseite "Erotik" und Kinderporno gibt. Und dieser direkte Zugang ist irrrrrrrrre. Allgemeine Information kann als Türöffner-Einstiegsdroge bezeichnet werden. Das ist nicht Internet; das ist nicht Meinungsfreiheit.
KINDER PORNOS "für" KINDER: Ja oder Nein? - darum geht es hier. WIEVIEL darf man mit dem Faktor BILD machen - einfach mal Bilder direkt in Sätze als "Meinung" übersetzen.		So, dann brechen wir mal Ihr Statement runter. Zunächst einmal sagen Sie, das Massengeschäft findet nicht im WWW statt. Sie haben doch selber eine Umfrage gemacht bei SPIEGEL ONLINE, wer schon mal zufällig über kinderpornografische Inhalte gestolpert ist. Das waren 8,5 Prozent. Bei mehr als 30 Millionen deutschen Internet-Nutzern ergibt das rein rechnerisch rund 2,5 Millionen Menschen. Das ist kein Nischenthema.AdoUroLey knallt berechtigt und ein bißchen zu billig den beiden noch zwei Ohrfeigen rein, ohne bei der simplen Realität (siehe vorher) zu bleiben. Die Anklick-Zahlen sind das Unwissenschaftlichste, was mir bei Internet-Polling vor die Nase gekommen ist - und praktisch alles ist nicht irgendwie repräsentativ. Hier wird der Unfug sogar Vernunft-repressiv: aufgrund direktem Zusammenhang mit aktuellen Entscheidungen werden die "Rohdaten" "stark verfälscht" - hast Du ne witzigere Formulierung? Klar ist - die Journalisten zeigen Nischen-Qualitäten.
12Wobei die meisten Kontakte nicht per WWW, sondern per Mail gewesen sein dürften ...Haben die beiden nicht ein bißchen Porno geklickt? Oder nicht die Äuglein a bissele blinzeln lassen? Die allgemeinen "kostenlosen" EinführungsAngebote sind im Sinne einer Werbungs-finanzierten Seite "spiegel.de" durchaus in Bezug zu Endverkaufsverträgen zu setzen. Die Position "kostenloser Kinderporno ist doch ok weil nicht direkt ein strafbares Verkaufsgeschäft" hat nichts mit der Rechtslage oder gar Moral in einer LinkLink-FolgenFolgen postindustriellen Dienstleistungswelt zu tun.... die auf verbotene Seiten verweist. Das als Argument zu nehmen, wir wollen den schweren Raub und die Körperverletzung erst vollständig eliminiert haben, ehe wir die Einbruchsicherung überhaupt thematisieren, das geht nicht. Es geht nicht um ein Entweder-oder, es geht um Sowohl-als-auch. Und es geht um die Grundhaltung. Welches Argument gibt es zu sagen, diese Bilder sollen in Deutschland zugänglich und sichtbar im Netz sein?Mühsam spricht hier AdoUroLey den Herren ins Gewissen - klingt nach Medizinstudium aber nicht nach mitmenschlicher Kompetenz. Also hat sie maximal 0,5 WoWi, wenn nicht viel weniger - ist nicht mal einen halben Wowereit wert und eher ne wildgewordene, studierte, liebe und kluge Amtsdame.
13Keines. Das ist aber auch nicht die Frage.Trallala - das kapiere ich nicht; es geht hier einfach um die Frage, ob User (zB Schulkinder) sich einfach so Kinderpornos ansehen sollen. Und zu leugnen daß das vorhanden und absolut voll daneben ist, das ist scheinheilig bis massenmörderisch.Aber warum sie dann nicht blockieren? Die Quellen sind zu schließen, da bin ich ganz Ihrer Meinung. Bisher wurden eher sporadisch Seiten gemeldet oder identifiziert. Access Blocking wird die Suche systematisieren. Wir möchten, dass in Zukunft zugleich immer Interpol verständigt wird, die in 160 Staaten dieser Welt vertreten sind. Das BKA wird das diese Woche in der Interpol-Tagung einbringen. Ich werde Ende Juni auf der Rio-Nachfolgekonferenz einbringen, dass ein Monitoring erfassen soll, was mit den Meldungen weiter passiert. Ist sie im Papierkorb gelandet oder hat sie zum Löschen der Bilder auf dem Server geführt?Hier sieht man hinter dem Vorhang leicht verborgen die Wahrheit der Pseudologen-Bürokratie: Papierchen für ihre Insider-Kongresse können sie viele machen, aber mit elementaren Gesetzesaufgaben können oder wollen InstitutionalismusTechnokraten und Militärphallorkraten nicht klarkommen. Muß man ne Frau mit 7 Kindern sein, daß man kapiert, daß Kinder nicht wie ein Stück Scheiße behandelt werden dürfen?
14Bleiben die Bedenken, ob die Blockade auf andere Bereiche - zum Beispiel Musikdownloads - ausgeweitet wird.Grotesk ist, daß hier die Familienministerin im kinderfeindlichen AUTOkratie-Staat die Handlungen von Justiz- und Innenbehörden vertreten soll. Man bedenke: gemäß TEST ist das, was am schlechtesten im Auto funktionert, der Kindersitz!!  ....und Kinder bekommen kaum mehr WahrnehmungsWärme als wären sie eine Autositz-Fleischeinlage.  Da liegt das Problem, ist meine Meinung.  Eine liebevolle jüdisch-mitmenschliche Erziehung hätte selbst den Nationalsozialismus verhindert - ist gegen AmtsDienstOperativen-Autokratien wirklich sehr empfehlenswert!Das BKA muss konsequent dokumentieren, wie die Liste erstellt wird, damit es gerichtsfest ist, das steht so auch im Gesetzentwurf. Und der einzige Tatbestand, nach dem sie ermitteln dürfen, ist der Straftatbestand 184b StGB, nämlich Kinderpornografie, und nichts anderes.Plöööhzinn - Das BKA darf nach jeder StGB und GG und .... Norm ermitteln - und muß das tun. Oh Mann, in einer professionellen und nicht PR-mäßigen Demokratie würde Frau Ursula von der Leyen zur Nachhilfe abkommandiert. Lololololololol - und auch gar nicht lol!  Wer nimmt mich heulendes Etwas tröstend in den Arm? Für mich gilt das Tagebuch von Anne Frank als gerichtsfeste Dokumentation, daß übermotorisierte inter- oder un-nette Männer Kinder plattmachen.
152. Teil: Wächter für die Wächter - ein "Kontrollgremium" für die BKA-Listen?Wie nicht gerade selten versuchen hier Journalisten, selbst Exekutiv-Gewalt zu übernehmen - indem sie im besten Fall Brücken bauen oder Problemlösungen anbieten, im schlimmsten Fall die Volksvertreter selbst - und damit das Deutsche Volk - entmündigen.(hat nix zu sagen)Schade, daß die Interviewees nicht in die Anfertigung der Überschriften miteinbezogen werden.
16Das können Sie doch gar nicht beeinflussen. In einem Brief an die Macher des Blogs "Spreeblick" schreiben Sie: "Dies und nur dies sind die zu sperrenden Inhalte, über die wir derzeit sprechen." Das kleine Wörtchen "derzeit" lässt aufhorchen. Denn mit dem Blockiersystem des BKA wird eine Zensur-Infrastruktur geschaffen, die sich leicht ausdehnen lässt. Die Musikindustrie hat bereits Begehrlichkeiten angemeldet.Wie hinterlistig - erst sie verantwortlich machen - und dann berechtigt sagen "können nicht beeinflussen". Nicht mal für die Rechte an "Alle meine Entchen" ist die FamMin zuständig ;) .Noch mal. Es geht um Kinderpornografie und nichts anderes. Mein Interesse ist, die Vergewaltigung von Kindern auf allen Ebenen zu bekämpfen, auch die Bilder im WWW. In diesem Gesetzentwurf, zu dieser Zeit, sprechen wir ausschließlich über das. Alles andere interessiert mich nicht. Wenn ein künftiger Gesetzgeber Sperren ausweiten will, muss er ein völlig neues Gesetz schaffen, mit Anhörungsverfahren, Petitionen und allem, was noch dazugehört. Niemand kann ein Gesetz unbemerkt ändern.Zutreffend ist, daß heute nichts unbemerkt - sondern im Minutentakt be-twittert - geschieht. Falsch ist, daß da ein "völlig neues Gesetz" notwendig ist - auch wenn die Änderung des TeleMedienG eigentlich aufgrund juristisch-technischer Stümperei nie Gesetz werden kann (siehe unten).
17Wer kontrolliert denn die Listen der gesperrten Websites?Die Frage ist so naheliegend wie falsch und naiv gestellt - wir leben in einer Stab/Linien- Pyramiden- Organisationswelt, in der alles hierarchisch "kontrolliert" wird. Also gibts immer formal betrachtet - und eventuell nie wirklich - eine Kontrolle. Die Frage ist: "interne-hierarchische oder externe-horizontale Kontrolle", was meiner Ansicht nach beides nicht funktioniert (externe Evaluations-Dienstleister sind oft noch schleimiger und meist nicht kompetenter): INTERNE HORIZONTALE Kontrolle in Form von MATRIXMENT funktioniert besser, weil es zweiseitig und zweischrittig organisch und organisatorisch klappt.Das dürfen nur Leute des BKA oder Jugendschützer, die tatsächlich mit dieser Aufgabe betraut sind. Ich könnte mir aber durchaus vorstellen, und diese Idee ist aus der Diskussion gewachsen, dass ein Gremium mit unabhängigen Experten vor Ort beim BKA Einsicht in die Listen nimmt, ob ausschließlich Kinderpornografie nach Paragraf 184b StGB geblockt wird. Das wäre eine vertrauensbildende Instanz.Angeblich ist die Union keine populistische Partei - aber hier wird so um die Vermeidung von Widerständen (meist technisch falsch) herumgeredet, daß ich mir bereits aufgrund der Argumentation soft verhohnepiepelt vorkomme. ....piepel people....lol lol lol - schluchz!
18Angenommen, ich bin als kleiner Blogger von so einer Sperrung betroffen. Wie könnte ich mich darüber beschweren?Das ist ne gute Frage - und sehr populistisch seitens nun nicht der Politikerin sondern der Presse, weil das der extreme Sonderfall zu sein hat - und nicht die Frage nach der Kontrolle stellt, auch wenn das durch den Zusammenhang so erscheint.Ich kann mich direkt beim BKA beschweren, deswegen müssen die die Listen auch gerichtsfest erstellen.  Werde ich nicht gehört, kann ich auf dem Verwaltungsrechtsweg im Eilverfahren mein Recht einfordern....und noch viel peinlicher: man kann Schadensersatz geltend machen - und das kann die nicht allzu reichen Behörden gewaltig in Angst und Schrecken bringen.  AdoUroLey bringt sicher ihr Hauptargument nicht, weil populistische PR-Politiker eigentlich eines vor allem wollen: Geld, um sich Action-Macht zu kaufen.  Und Fehler-Schmerzensgeld ist - siehe Tante Zypries, die nur brutto 11 Euro pro ungerechtfertigtem Gefängnistag zahlt - äußerst unpopulär in einer bei Mensch/Mensch-Entscheidungen mehr als häufig fehlerhaften Bürokratie.  (Das einzige, was so ne Bürokratie noch so hahahahahalb kann, ist sehen, ob was Kinderporno ist oder nicht.)  Abgesehen von Fehlern und persönlichen Verbrechen nähern sich Sperr-Behörden "falschen" Webseiten nur so gerne wie unbewindelte WE-Wixer einer Herdplatte voller Jagd-heißer BKA-Leute.
19Außerdem sollen aber laut Ihrem Entwurf die Provider "Personenbezogene Daten erheben und verwenden", um sie den "zuständigen Stellen auf deren Anordnung" zu übermitteln. Wenn ich aus Versehen durch das Anklicken einer Spam-Mail auf eine Stoppschild-Seite gelange, muss ich damit rechnen, auf eine Ermittlungsliste zu kommen, und dann meine Unschuld beweisen zu müssen?Diese merkwürdig - weil definitiv nicht begründet - erscheinende Frage ist guter Journalismus (im Gegensatz zu bisherigen Doppelpaket-Halbleistungen): Ängste und Befürchtungen können gar nicht genug primitiv genug sein, als daß jemand sie nicht hätte.  Also Leutels, fragt was das Zeug hält!  Auffällig ist, daß diese gute Leistung ohne sprachlichen Stilmittel vorgetragen wurde - vielleicht sollten die drei einfach klare Sätze machen und über den Inhalt und nicht vor allem die Wirkung nachdenken... doch, genau das ist mein Eindruck!Generalverdacht? Nein. Den auszuschließen war ausdrücklich mein Anliegen. Und ich denke, das Bundesjustizministerium hat sich gründlich überlegt, wie die von ihm gewünschte Regelung aussehen muss.Trallala - fast alle Gesetze, insbesondere der letzten Jahre, die in den Medien diskutiert wurden, wurden "nachgebessert".  Mit dem ersten, kompressiv-gewalttätigen Staatsexamen lernen Ex-Jurastudiums-Aspiranten, ihr zweischrittiges Denken zur reinen Reproduktion zu machen; mit dem zweiten verlieren sie auch die Zweiseitigkeit - und damit nehmen sie andere Handlungsverhaltensweisen als die eigenen nicht mehr wahr. Die allermeisten Juristen sind blitzgescheit (im Wort-Bedeutung eines Satzes Verstehen) und donnerdumm (im Real-Bedeutung eines Absatzes/... Verstehen) gleichzeitig.  Gesetze sollten nur Menschen mit aktivem Gesunden Menschenverstand und wissenschaftlich-rechtsstaatlicher Denkraft machen! (Ich kenne sicher über 1000 Juristen und finde fast alle sehr nett, nur halt leider nur einschrittig und einseitig zurechnungsfähig, was in einer FolgenFolgen-Gesellschaft der Unzurechnungsfähigkeit gleichkommt.)
20Per Spam auf Kinderpornografie geleitet zu werden, bedeutet noch nicht Konsum …Die Wiederholung von Gesagtem  macht naiven Unfug nicht weniger naiv..... noch dazu, wenn das extrem an der Grenze zur mutmaßlichen Anstiftung zur Verwendung von Kinderpornos und psychischer Abhängig-Machung operiert. Scheinbar ist selbst so ein schmutziges und an sich sicher berechtigtes Medien-Thema kein Grund für das führende Internet-Magazin, sich die Worte ganz genau zu überlegen.Mir geht es in diesem Schritt um die präventive Seite, auch die ganz klare Ächtung.  Mir ist das Deutlichmachen, worüber wir hier sprechen, um die für alle sichtbare Vergewaltigung von Kindern nämlich, fast das Wichtigste.  Was übrigens auch zur Folge hat, dass wir uns inzwischen intensiver die therapeutischen Angebote ausgeschaut haben, um auch diese Seite zu beleuchten.Hier bleibt AdoUroLey ganz primitiv materialistisch - schon der Konsum von Pornos führt dazu, daß die Wahrnehmung eines Menschen von dem Menschenwürde-Subjekt zum Sex-Objekt driftet: Kinder haben auch ohne äußere Vergewaltigung unter der Lieblosigkeit von Egotrip-Erwachsenen zu leiden.  Interessiert das die Industrie-Institutions-Industrie "PR-Politik"?
21In Dänemark und Australien sind angeblich auch Wiki-Seiten oder Seiten von Zensurkritikern auf den Listen gelandet. Laut Ihrem Entwurf wird einem Blogger nicht mitgeteilt, ob seine Site gesperrt wurde, und warum.Hierzu gibt es mindestens ein Beispiel eines deutschen "Wikis", das trickreich und banal-brutal sich durch Vortäuschung eines Wiki-Volkscharakters um die Verantwortung für Rechtsprobleme drückte.Nun, in Europa haben über ein Dutzend Länder Blockiersysteme, und es gibt dort eine sehr geringe Anzahl von Beschwerden.  Ich würde jetzt auch mal Lebenswirklichkeit wirken lassen, dass die Freizügigkeit im Internet der skandinavischen Länder, in Italien, in der Schweiz, in Spanien oder Großbritannien zum Beispiel nicht minder ist als in Deutschland, obwohl diese Länder blocken. Mir ist wichtig, dass ein BKA-Beamter bei jeder einzelnen Seite überprüft, ob der Inhalt nach deutschem Recht strafbar ist. Darüber hinaus wollen wir trotzdem aus Gründen der Transparenz das Expertengremium einrichten.Rechtsstaatlichkeit befiehlt ein unabhängiges Kontrollgremium in dieser häufig sehr differenzierten Entscheidungslage - und mit "Transparenz" hat das gar nix zu tun. Berichte über die Gesamttätigkeit müssen und werden grundsätzlich angefertigt - und werden, sofern möglich, im Normalfall auch veröffentlicht: das einzige was eine BefehlsBürokratie noch zustande bringt, ist (falsche) Statistiken und PR-Histörchen zu veröffentlichen.  AdoUroLey lallt Polit-PR.
22Eine Kontrollinstanz bedeutet aber doch nicht, dass, wenn eine Seite gesperrt wird, der Betreiber informiert wird.Hey, hier gehts ans Eingemachte - wer das Grundgesetz kapiert hat, der wird sich gleich köstlich amüsieren:Nein, denn im Prinzip merkt man es ja sofort. Denn wenn man die Seite anklickt, kommt das Stoppschild.Trallala - eine Behörde muß im Sinne von GG1 iVm GG20,.. anderen Leuten klar sagen, wenn sie Schrott bauen.  Wenn das in der TeleMedG-Änderung so gedacht ist, ist sie verfassungswidrig: knalllllll bummmmmm. Und das ist gut so: denn die Leute, die nachschauen, dürfen gegenüber denen, die gewalttätig-gleichgültig einfach das Netz vollmüllen, nicht benachteiligt, sondern eher bevorzugt werden - indem ihnen die Möglichkeit, ihre "Meinungsäußerung" etwas der Mitmenschlichkeit anzunähern, gegeben wird. (Stelle mich als Zeuge für die Bedeutung des GG bei BVerfGericht, am liebsten bei Herrn Papier, zur Verfügung. Dann steigt die ErfolgsQuote von 2,5%, die sich die beiden Kammern so herzlos gönnen, deutlich. Ich seeeehne mich nach Gesetzes -GefühlsGesprächen mit BVG-Papier - und seinen sieben Riesen.)
23Was ist mit sogenannten Affiliate-Vermarktern: Die sammeln Werbung und spielen sie auf Tausende von Webseiten. Man hat keinerlei Einfluss darauf, was darin landet. Was, wenn man so scheinbar zum Betreiber einer Kinderpornoseite wird?Affiliate-Werbung müllt die Bildschirme voll - und ist jedem, der kluge und zutreffende Inhalte genießen will, so willkommen wie Postwurfsendungen den Umweltschützern. Wer blindlings Massen-Info-Müll macht, der macht Info-Massen-Müll - müssen wir den Schmutz uns reinziehen?  Das Internet ist dazu da, daß Menschen MITeinander reden und nicht Bildschirme - plus psychisch und finanziell abhängig zu machende Menschen als hilfloser Hampelmatsch einer Info-Industrie - einander "informieren" und "diskutieren" (Zitat AdoUroLey).Eigentlich müsste den Seitenbetreibern die Stopp-Seite dann doch willkommen sein. Es kann doch nicht in ihrem Interesse sein, dass unter ihrem Label die Vergewaltigung von Kindern gezeigt wird. Die Sperrung ist eher hilfreich für sie. Sollte so etwas als Teaser laufen, wäre es für die Seitenbetreiber wichtig, dass das geblockt wird. Und durch die Reaktion des BKA würden sie, wenn es um einen Server hier in Deutschland geht, automatisch eine Anfrage darüber kriegen.Also das Internet wird immer "menschlicher" - es gibt nicht nur höchst differenziert nichts mehr was es nicht gibt, sondern man kann auch keine so simplen Annahmen machen. Ich wundere - mit seeeehr viel Humor - mich wöchentlich absolut mindestens einmal.  Und Du?  Wie geht es Dir?
24Herr XYZ, der in seiner privaten Zeit bloggt und die Seite über einen Affiliate-Vermarkter refinanziert, hätte immer noch ein Problem, denn das Netz vergisst nichts. Wenn man einmal im Ruch steht, in dieser Szene tätig zu sein...Also - es gibt sehr klare Verdrängungs- und VerweigerungsHaltungen... und garantiert seltenst gegen Kinderporno-Leute.  Gewalttätig-gleichgültig und gleichgültig-gewalttätig - so kann man das 99,9% Gratis-User-Verhalten in der "para-psychotischen Dekade" bezeichnen. Beispiel: der einflußreiche "Mann des Jahrzehnts" ist der holocidale, ATEManMUT-lose Suicide-Bomber in Bagdad oder Schulgebäude.Ich glaube, diese Diskussion wäre dann auch längst hochdominant in den Ländern, die seit Jahren mit Erfolg Kinderpornografie sperren und die sich erheblich wundern, was wir hier für hypothetische Debatten führen über potentielle Fälle, die bei ihnen in der Wirklichkeit nie stattgefunden haben. Das Beschämende für Deutschland ist, dass andere Länder diese Diskussion mit uns zeitgleich geführt haben. Und zwar europäische Länder, mit denen wir uns gerne vergleichen. Nur wir diskutieren darüber, was alles nicht geht. Wir sollten darüber diskutieren, wie wir konsequent die Kompetenz, die im Netz da ist, nutzen können, um diesen Kampf gegen Kinderpornografie zu führen. Wir haben viele Anfragen, warum Deutschland sich immer noch schwer tut auf diesem Gebiet und nicht aktiv ist beim Access Blockings.Wie verlogen und schleimig - oben die "Breite der Diskussion" gut zu finden, und hier eine Unions-typische Betonblockade-Schiene zu fahren: das TeleMedG hat absolut nichts mit Zensur zu tun, aber hier ist AdoUroLey senkrecht auf Totalitarismus gebürstet: Kritik an sich als fast schon unmoralisch zu bezeichnen, das reicht als Qualifikation für die Leitung einer Parteihochschule sicher aus (hoffentlich mit Reitbahn). Und Kritiker dafür verantwortlich zu machen, daß das Deutsche GrundGesetz nicht DVO- und Verwaltungs-mäßig umgesetzt wurde, ist nach 4 Jahren sich räkelnder ReGIERung das AllerAllerletzte.... naja - lololol - aber der Text geht ja noch weiter (hurra - wird es noch lustiger?)...
253. Teil: "Unwirksam ist, von Montag bis Freitag gar nichts zu tun"LAAAACH - AdoUroLey meint ganz genau das Gegenteil!!!!!(AdoUroLey hat sich versprochen)...und nen Versprecher zur Seitenüberschrift zu machen ist unfair gegenüber dem Menschlein Ursula vdL; falsche Versprechen dagegen durchgehen zu lassen, ist gegenüber dem Deutschen Volk unfair.
26Ende März kam von der EU der Entwurf eines Richtlinienvorschlags, der auch in diese Richtung zeigt. Da steht der Richtervorbehalt drin.Hier entgleitet AdoUroLey den beiden völlig - und vor allem aufgrund von deren eigener Schuld. Interviewer müssen im soften, liebevollen Polizeigriff die Interviewees an der Nase zum Thema führen, anstatt sich selbst an der Nase herumführen zu lassen. Hey Leute, ich bin auch ein Mann - das ist ja peinlich, diese männliche Naivität!Entschuldigen Sie mal, haben Sie eine Vorstellung über die Zahl und die Geschwindigkeit, mit der Kinderpornoseiten verbreitet werden? Und Sie meinen, es führt zum Ziel, wenn in jedem einzelnen Fall ein Richter entscheidet: Ja, es ist 184b. Wir haben einen scharf umrissenen Straftatbestand im Gesetz, dazu sind Gesetze da.Bitte nochmals lesen, kapieren, dann kapieren, was für ein Blödsinn das ist (Begründung wurde oben schon gegeben), und dannn lalalalalalaaaaaachen!!!! (Da ich innerlich unfähig bin, hier die Auflösung für die, dies zufällig nicht kapiert haben, zu geben - einfach mailen an menschenwuerde bei googlemail büdde.)
27Um Missbrauch des Gesetzes zu vermeiden, liegt das nahe. Warum aber der Weg über das Telemediengesetz, statt ein Spezialgesetz für Sperren gegen Kinderpornografie zu schaffen?Uneingeweihten dürfte die Frage sehr logisch vorkommen - doch ist sie hinterlistig und gemein und völlig fehl am Platze: selbst BVGericht und EU kritisieren, wie eng und verbal-reproduktiv (siehe oben) deutsche Gerichte Sachverhalte bewerten.Moment, glauben Sie wirklich, ein Spezialgesetz würde einen späteren Gesetzgeber, eine Regierung in zehn oder zwanzig Jahren in irgendeiner Form hindern, ein anderes Spezialgesetz zu machen?Bitte bitte bitte lesen, was AdoUroLey oben sagte.... wie weit reicht ein Gedächtnis, wenn alle nur Schutzbehauptungs-Halbwahrheiten vor sich hin murmeln und dann glauben das als Steinschleuder-Murmeln anbringen zu dürfen?  Gemäß Rahmenplan Mittelstufe wäre für 8.Klässler - die Rahmenpläne sind zumindest in Berlin das einzig wirklich Verlässliche und Gute was der "Schulsenat" so produziert - eine 3 die beste mögliche Benotung.
28Es müsste auf jeden Fall neu diskutiert, demokratisch legitimiert werden.Was für Phraaaassen - und das, wo wöchentlich die Regierung 100 Milllllllliarden ohne direkte neue GesetzesGrundlage aus dem Fenster pulvert. Da ist ja selbst das Unions-Parteiprogramm knackig-kernig.  Ich frage mich: macht vor allem eine innerlich gleichgeschaltene Presse den Totalitarismus (siehe den sich als blass darstellenden Rotkopf-Körting in der 1.Mai-Innensenats-Berichterstattung) aus? Spieglein, Spieglein an der Wand, wer blubbert am PR-Politiker freundlichsten?Ganz egal, ob Sie einen Artikel ändern oder ob Sie einem Gesetz einen neuen Namen geben - hier heißt es das Kinderpornografie-Bekämpfungs-Gesetz, es ist also sehr deutlich, worüber wir sprechen. Sie brauchen immer das geordnete Verfahren durch alle Gremien hindurch. Das geht vom Kabinett bis zum Bundestag, mit aller Transparenz. Ohne das können Sie kein Gesetz verändern."Alle Gremien" - ca. 100 Leute. Mit Journalisten,.... 1000 Leute. Und die sind gewohnt, linientreu ("Fraktionsdisziplin")zu operieren. Da braucht man nur einen "MilleMob" (1000 Leute, die sich einen privaten Sub-Staat mit "rechtsfreiem Raum" basteln) und noch nicht mal einen Systemwechsel - im Detail besteht die Volkssouveränität auf Behördenbrief-UWS-Umschlagspapier.
29Damit sind wir beim Thema der Normenklarheit, die auch der Rechtsgutachter Dieter Frey in seinem Gutachten bemängelt. Im Gesetz sind drei Wege benannt, Seiten zu sperren: Über die Zieladresse, die Domain oder die IP-Adresse. Davon könnten zielgenau einzelne Seiten, aber auch Tausende von Adressen im Bündel betroffen sein. Das ist im Gesetz nicht klar genug geregelt.Schön, daß die beiden Interviewer auch mal Klares und Gutes sagen... meine Bauchmuskeln können sich erholen. Nur leider ist das Ganze technisch noch etwas komplizierter - und politisch/ gesellschaftlich/ moralisch letztlich einfacher: wollen Leute (vor allem Männer) Kinder achten oder abwracken?Sowohl die Verträge mit den Providern, als auch das Gesetz sagt: Minimum ist die Domain-Sperre, das ist die Basis. Es geht uns darum, gemeinsam die beste Form zu finden, Kinderpornografie zu bekämpfen. Ich kann da auch nur die kompetente Internet-Community auffordern mitzuformulieren, was ein effektiver Weg ist, den bestehenden Status nicht weiter zu tolerieren. Wo sind die heilenden Kräfte des Internets in den vergangenen zehn Jahren gewesen?Und damit erleben wir das Total-Fiakso der beiden Vernunft-Volkstribune gegenüber der zugegeben sehr glitschigen Politikerin: nachdem bisher so WischiWaschi herumgeredet wurde, patscht Großfamilien-Mama den Beweis eigener legislativer Inkompetenz einfach mit dem Wischmob "Moralinsaure Rethorische Frage" beiseite. Platsch, da sitzen die beiden begossen aufm Hosenboden - aber glücklicherweise nicht auf meiner Kochplatte ;) .
30Die haben zum Teil Angst, tätig zu werden. Dass lange Zeit Leute, die Kinderpornografie angezeigt haben, selbst Ermittlungsverfahren angehängt bekommen haben, hat das Vertrauen in Behörden nicht unbedingt gestärkt. Warum wollen Sie den Nutzern mit Stoppschild und Datenerhebung wieder Angst machen?Brrrrrr - mit dem Totschlag-Thema "Angst-Machen" wird hier argumentativ lupenrein herumgehurt. Zuerst gelten User als vernüftige Handelnde, die aufgrund realer Probleme Angst bekommen, dann als infantil-senile Weicheier. Fröhliches WE, an die WeichEier an den Bildschirmen!!! Die Wahrheit ist geeeeeeenauuuuuuuu andersrum: Neurotisierende Click-Unterbrechung mit Rot-Licht fördert eher das KLICK-WIX-Verhalten. Also kontraproduktiver als dieser Schild-Blödsinn gehts nicht. Einfach Domain und Leute einkassieren - und aller Pervers-Porno Paletti!! ..und dann glüht wieder das GefühlsGesprächs- Glück.Durch die Erkenntnis, dass da Fehler passiert sind, haben seit 1998 Verbesserungsprozesse stattgefunden. Genau diesen Prozess müssen wir hier auch gehen. Wir können nicht zurück in den Dornröschenschlaf und sagen, wir sehen das alles nicht.Die 3 Persönlichkeiten sind ziemlich alt für nen Dornröschenschlaf - die Technik überholt die Amts-autokratische BefehlsBürokratie gnadenlos. Von mündiger Demokratie keine Spur!
31Einspruch! Wenn Sie sich die Statistiken der Landeskriminalämter ansehen, ist die zielgerichtete Ermittlungsarbeit sehr erfolgreich.Wenn die LKAs mit Teelöffeln in ner Jauchegrube schöpfen, dann ist auf jedem Löffel genug, um ne Schulklasse zu vergiften - was für ein Kunststück, da ne Verurteilung zu organisieren!!!  Nur heißt das nicht, daß die Jauchegrube leer wird - ein paar pseudologische MassenMüll-Maschinen reinplumpsen lassen wäre effektiver!  ....Akademiker - hopst nicht hinter AdoUroLey dem 184b vor die mit allen Fingern zugehaltene Nase!Darauf können wir auch stolz sein. Aber hier geht es um das Internet. Ich meine damit, dass diese scheußlichen Bilder weiterhin täglich abrufbar sind und wir tun nichts dagegen. Das dürfen wir nicht länger tolerieren.Da tut die an sich sehr nachvollziehbar argumentierende AdoAngMer-Untergebene so, als hätten die 4 Jahre lang nur Autos verschrotten lassen und nicht ihre high-tech-Aufgaben erfüllen können - wegen erwiesener Nichterfüllung ihrer eigenen Aufgabe ist AdoUroLey möglicherweise auf ihr Stutendressierprogramm zu entlassen: die Union sollte geschlossen unter Leitung von Helmut Kohl 1981 an die Macht; aber bitte nicht unbedingt 2009 - schade aber auch!
32Sie bauen doch mit der Stopp-Seite lediglich einen Sichtschutz auf. In England organisiert ein gemeinnütziger Verein eine Meldeseite ohne staatliche Beteiligung.Sichtschutz für giftigen Schmutz finde ich persönlich gut - und daß preußisch-protestantische PR-Politiker schon mal ohne Ernüchterung durch einen Weltkrieg etwas sauber gemacht haben, halte ich für zeithistorisch nicht belegt.Und was macht dieser Verein noch? Er nimmt auch andere Themen auf als Kinderpornografie. Damit sind wir bei Ihrem berechtigten Vorbehalt, das dürfe nicht auf andere Bereiche ausgeweitet werden. Und England hat aus gutem Grund zusätzlich zum Verein staatlicherseits verabredete Zugangssperren zu kinderpornografischen Seiten.Oh Mann - ZUHÖREN und AUSREDEN lassen stärkt die Menschenwürde und vermindert die (mediale) Vergewaltigung: nur auf einen Teil zu antworten und dann das zur indirekten Entgegnung des eigentlichen Hauptteils zu verwenden, das ist nicht simple Zensur, sondern Zank-Zensur.  AdoUroLey ist in tiefer Zank-Zensur verhaftet - in tiefer Zen-Meditation wäre besser! Am besten JesusJudentum -ATEManMUTs - Meditations Massage.
33Ihr Gesetzesvorschlag scheint übers Knie gebrochen zu sein. Da ist zum Beispiel zu lesen, dass die Liste binnen sechs Stunden umgesetzt werden muss. Und gleichzeitig steht da, dass das nur wochentäglich geschieht. Am Wochenende, wenn also im Internet am meisten los ist, findet das Access Blocking nicht statt.Wie unfair und schleimig nun von der anderen Seite: die beiden wissen ganz genau, daß hier nicht PR-Pfusch oder gar Zeitmangel der Grund war, sondern: die Internet-Provider haben halt einfach nur wochentags ihre Mitarbeiter auf Abruf herumsitzen und nicht an Weihnachten.Sie haben recht, da gibt es Nachbesserungsbedarf. Die Länder, die sperren, sagen: Die meiste Aktivität findet statt zwischen 23 Uhr und 1 Uhr. Und am wenigsten passiert am Heiligabend. Da sind die Täter bei ihren Familien.....wie klar.  Aber auch die Telekom/....Mitarbeiter - und es geht hier nicht um die Täter, sondern die industrie-funktionalen mutmaßlichen Mit-Täter der Netzbetreiber, die sich nicht zusätzliche Überstunden-Kräfte Kosten anlachen wollen.
34Und nun?Und nun denke ich, habe ich bald genug Halbwahrheiten -Doppellügen und Schmutz-behaftete Schutzbehauptungen kommentieren dürfen.Unwirksam ist auf jeden Fall, von Montag bis Freitag gar nichts zu tun. Sie plädieren also dafür, die Listenaktualisierung auch am Wochenende zu machen: Kluger Gedanke, das nehmen wir auf.Voll Polit-Talk fähig, Tante von der Leyen, das geht runter wie italienisches Olivenöl. Ich aber raufe mir den Salatkopf!
35Sind Wahlkampfzeiten geeignet, so etwas schnell zum Gesetz machen zu wollen?Was für ein OFFENBARUNGSEID der "repräsentativen parlamentarischen Mehrheits-Demokratie" - eher eine repressive PR-Massenmedien-Despotie? (Wer das für nen Gedankensprung in ne rethorische Frage hält - hier die Auflösung: grundsätzlich immer und insbesondere in Wahlkampfzeiten soll(t)en VolksVertreter klar sagen, was Sache ist.  Auf weltDe oder so wurde gefragt "Was sollten Politiker in der Krise haben?" Angegeben war u.a. das super wichtige "Tatkraft" und auch "Glaubwürdigkeit". Und was war? 73% wollten zumindest nicht belogen werden und wählten Glaubwürdigkeit - die dümmsten Prollies sind nicht halb so blöd wie die Pollies uns alle verkaufen, meine ich nach zB 200 Befragungen. Bei der letzten Berlin-Wahl war das "Kennen Sie ne Partei, die Sie wählen wollen(!) (und mir empfehlen können). 7 sagten mir jemanden, davon 2 Zivis, 2 Lesben wegen Wowereit. Mindestens 30 der 200 drückten aus, daß sie bei Möglichkeit jeden Politiker in die nächste Tonne stopfen würden, was ich nicht gut finde, nur deren Karriere sollte neu "evaluiert" werden! lolololol....)Der Zeitpunkt ist nie günstig für kontroverse Themen. Es war klar, dass das eine knallharte Auseinandersetzung wird - und dass es der Auseinandersetzung bedarf, um Argumente zu schärfen, um Sichtweisen zu verbreitern, um ein differenzierteres Bild hinzukriegen. Aber den Handlungsdruck aufrecht zu erhalten, das ist das Entscheidende.Also - hier werden "Themen" Subjekt-personalisiert.  Und Subjekte (Wahlrechts-Bürger) werden als Ankreuz-Eigentumsinhaber -Objekte kaltgestellt - und damit institutionell entmündigt. Frau von der Leyen mobilisiert nämlich nicht die Leute, die (Kinder)Pornos weg aus dem normalen Link-Netz haben wollen (mich zB), sondern macht hier nen (PR-) Handstreich ohne die Unterstützung von mindestens 10 Millionen Leuten. Umgekehrter Offenbarungseid: Ministerin AdoUroLey lebt in einem Nazi-Nachfolge Führer-Faschismus, der aus Institutions-Objekten Subjekte und aus Individual-Subjekten Objekte macht.
36Es soll einen Evaluierungsprozess geben, wie kann man sich den vorstellen?Was halten wir davon, daß nicht nur Pseudologen - und einige kompetenzmäßig berechtigte Titel-führende Akademiker - in einer modernen Demokratie was zu sagen haben sollen?  An der Hofberichterstattungs-Stil Frage hätten auch Hitler und Honecker nix auszusetzen gehabt.Sie müssen Daten und Fakten über so eine Maßnahme sammeln, einen Bericht erstellen und den müssen sie natürlich öffentlich diskutieren. Auch hier wieder eine hochspannende, schöne Seite am Internet: Sie haben 30 bis 40 Millionen Kontrolleure.  Super!  Nur so lebt Demokratie, wenn man darum ringt, wo die Möglichkeiten und Grenzen liegen. Dazu gehört auch ein internationales Monitoring darüber, was mit den Seiten auf den Sperrlisten passiert ist. Das muss man systematisch nachhalten.Auuuuu! Erst sich nicht um 10 Millionen kümmern und dann von 30-40 schwafeln!!!!  Und ich verzeihe ganz hoch-heilig versprochen Frau Ursula von der Leyen die Formulierung "Das muß man systematisch nachhalten" erst nach der nächsten Leckistortur-Periode. Oh Mann Oh Frau..... Verwaltung und Volk sind hiermit als geschiedene (Nicht)Partner anzusehen! ...und was mit spiegel.de passieren soll, muß noch entschieden werden; hoffen wir auf Einigungs-Erziehung!
37Werden Sie die Gesetzesänderung noch in dieser Legislaturperiode durchbekommen?...bitte denke Dir selbst Deinen Teil! Ich kann nicht mehr.... ich leide unter Muhuhuhuhuhuhuskelkater meiner Bauauauchmuskeln.Ich bin zuversichtlich. Man stelle sich die Alternative vor.Mit dieser Alternative scheinen die Politiker seit 4 Legislaturperioden und Frau vdLeyen seit fast 4 Jahren leben zu können, ohne die Verantwortung für Vernunfthandeln einzufordern - MassenMüll von Vergewaltigten ist keine Meinung des Volkes.
Nach soviel Selbst-Bebauchpinselung - s.o. oder siehe unten, so um den Bauchnabel herum - muß man wohl ne Bauchmuskel-Schau der drei Muhuhusketiere veranstalten!
38Zum Beispiel: Sinnvolle, zielgerichtete Ermittlungsarbeit?hmmm..... wie platt-polemisch. Die Internet-Redaktion leugnet die FolgenFolgen-Verantwortung gegenüber den Usern und die Wirkung darauf - und gerät damit eventuell ins Visier von Ermittlungsbehörden.  Die holde Polit-Prinzessin ist schon dabei.... und dann schließt das Ganze und ist also erst mal nur noch.....Bitte, jetzt nicht wieder alles von vorne.....zum Lahahahahahaaaaaaaachen. Ganz ehrlich - ich hoffe, Du hast alles kapiert, kannst es ja nochmals ansehen und gerne (siehe unten) mir bei der Verbesserung helfen.  Nach dem nun 9.Mal voll Durchlesen & Durchdenken habe ichs fast kapiert - und finde, das ist ein historischer Beleg dafür, daß es keinen funktionierenden Staat gibt, aber dafür kostenlose Satireshows - Politik und Presse sind perfekt falsch herum gewickelt.
Wer meldet sich zum Windeln?
39Rechtsstaatlich-wissenschaftlicher Kommentar (Version 0.95) zu Artikel 26.05.2009 "ANTI-KINDERPORNO-GESETZ - Von der Leyen will Kontrolleure für BKA-Zensoren" ist die Behauptung der Interviewer Frank Patalong und Hilmar Schmundt (im Text steht was dezidiert differenziert anderes - 1 Mal von Dutzenden von Nicht-Zuhören von Männern gegenüber ner eigentlich klugen Frau) (Source http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,626965,00.html)HUMOR hilft, mit eigenen Gedanken die Gedankenlosigkeit anderer ertragen zu können. Wir empfehlen heute: ATEManMUT durch BREATHINK .... Nur PSEUDOLOGEN denken ohne Gefühle.

ZUSAMMENFASSUNG

Die gebildete und engagierte, verhältnismäßig bescheidene Top-Politikerin AmtsDienstOperative Ursula von der Leyen (AdoUroLey) sowie die beiden Top-Journalisten AmtsDienstOperativen  Frank Patalong AdoFraPat und Hilmar Schmundt (AdoHilSut) für das sich als "Spiegel" Deutschlands darstellende Magazin "spiegel.de" reden über das Thema "Internet-Sperre von Kinderporno-Webseiten".
Dazu als Vorabinformation

Grundgesetz Artikel 5 MEINUNGSFREIHEIT:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
GG5 wird meiner Meinung nach - ebenso wie alle anderen GG Normen in Verbindung mit den wissenschaftlichen Grundlagen des Lebens - aus GG 1 + 2 + 6 + 7 + 20 (Gesamtsumme 36, wie die "Gerechten 36") - gebildet.  Also bitte auch lesen und durchdenken:
Artikel 1 - Individual Passiv Recht: "Humanismus"
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Artikel 2 - Individual Aktiv Recht: "Kantianischer Imperativ"
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Artikel 18 - GrundRechte Verwirkt durch VerfassungsFeinde
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Absatz 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Absatz 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Zum Thema Internetsperre wegen Kinderpornos: StrafGesetzBuch § 184b - Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften

(1) Wer pornographische Schriften (§ 11 Abs. 3), die sexuelle Handlungen von, an oder vor Kindern (§ 176 Abs. 1) zum Gegenstand haben (kinderpornographische Schriften),
1. verbreitet,
2. öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht oder
3. herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Nummer 1 oder Nummer 2 zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer es unternimmt, einem anderen den Besitz von kinderpornographischen Schriften zu verschaffen, die ein tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen wiedergeben.
(3) In den Fällen des Absatzes 1 oder des Absatzes 2 ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren zu erkennen, wenn der Täter gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung solcher Taten verbunden hat, und die kinderpornographischen Schriften ein tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen wiedergeben.
(4) Wer es unternimmt, sich den Besitz von kinderpornographischen Schriften zu verschaffen, die ein tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen wiedergeben, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Ebenso wird bestraft, wer die in Satz 1 bezeichneten Schriften besitzt.
(5) Die Absätze 2 und 4 gelten nicht für Handlungen, die ausschließlich der Erfüllung rechtmäßiger dienstlicher oder beruflicher Pflichten dienen.
(6) In den Fällen des Absatzes 3 ist § 73d anzuwenden. Gegenstände, auf die sich eine Straftat nach Absatz 2 oder Absatz 4 bezieht, werden eingezogen. § 74a ist anzuwenden.

KOMMENTAR

1. Zensur findet heute seltenst als simple Folgen-Handlung jedoch sehr häufig in FolgenFolgen-Umgebungen statt: äußere Nötigung, MassenMob-.....Mißhandlung oder ganz simple "SchereImKopf" zerstören die Meinungsfreiheit. Da nur eine zurechnungsfähige Meinung die Menschheit vor industriellem Massenmord bewahrt, ist Zensur mutmaßliche Massenmord-Beteiligung.
2. Kinderpornos für Kinder gibt es heute frei Internet - und hat nicht nur Folgen für betroffene Personen, sondern auch FolgenFolgen über die Entwertung von Menschen, insbesondere Kindern.
3. Es gibt nicht nur eine formale, sondern auch eine reale Rechtslage - gebildet durch das Leben des Volkes, was einer formalistischen und nicht funktionalen AmtsDienstOperativen-Justiz scheinbar schwer vermittelbar ist. (Aber mit dem an sich netten Onkel Papier und anderen wird nun mit und ohne Aktenlocher aufgeräumt.)
4. Das Thema HateCrime-Begriff "Zen..." ist ebenso typisch wie entsetzlich für eine Nazi-Nachfolge-Institutionswelt von vielen aktiv und passiv als meist gleichzeitig Täter wie Opfer Beteiligten - es fehlt an guter deutsch-jüdischer humanistischer Menschenachtung bei den NS-Verbrechens-Täter wie -Opfer-Nachkommen.
5. Unhöflich ausgedrückt: es gibt unglaublich viel Verarschung von Volk, besonders Frauen, Kindern, von Politikern,... durch Politiker und anderen AmtsDienstOperativen  - und seien das "kleine Blog-Webmaster".
6. MEINung ist das Ergebnis eines reflektierten Verhaltens einer reifen, gesunden Persönlichkeit. Das Internet führt aber dazu, unreflektiert Blödsinn ins Allgemeinheits-All zu schleudern - eigentlich ist nur 1-10% (oder Promille lololol?) der Info-Produkte als Meinung zu werten. Andersrum: GG5 ist auf Basis von GG20 die Verbindung von GG1(Menschenwürde als passive Individual-Subjekthaftigkeit) und GG2 (aktive Individual-Subjekthaftigkeit).
7. Seitens meiner Person werden keine Juristen-Abmahnungen sondern Rechtmäßigkeits-Anmahnung erstellt - und von einigen Fehlern abgesehen (bitte immer melden, bin gerne zu Verbesserung bereit) ist die Gesetzeslage an sich meist klar.
8. Zitate von öffentlichen Meinungs-Texten stellen keinen Eingriff in geistiges Eigentum dar - was auch allgemein akzeptiert wird.  Im Gegensatz zu anderen jedoch bin ich nicht bereit, nur eher aus dem Zusammenhang gerissene Sätze für meine Zwecke zu verwursten. Nein, ich will daß Du, geliebter Leser, geehrte Leserin, voll dem Gedankengang folgen kannst - und auch so folgsam bist, das zu tun. Zitate werden jedoch kleiner und kursiv dargestellt - und für den Originaltext als dieser selbst bitte unbedingt zu der Originalquelle gehen!!!
9. Disclaimer: Grundsätzlich habe ich mich bemüht, voll nachzudenken und nachvollziehbar vorzudenken - und grundsätzlich Privatpersonen nieeee zu kritisieren, sondern nur AmtsDienstOperativen als Funktionspersonen innerhalb von Handlungs-/Organisationsstrukturen zu hinterfragen. Dies ist keine Schmähkritik, sondern eine Gedanken- und Gefühls-Grundlage für eigene Meinungsbildung. Keine Aussagen dürfen für Rechts-/...zwecke knallfalsch weil killkurz aus dem Zusammenhang gerissen werden. Umgekehrt kann der Text in Absprache auch als Basis für eigene Meinungsäußerung genutzt werden, wenn mindestens jeder zweite Absatz in einem eigenen Punkt kommentiert wird.
10. GefühlsGesprächs-AmtsDienstOperativen-Angebot: jeder, der einen eigene Meinung entwickelt, ist nach GG5 iVm GG1, GG20 ein AmtsDienstOperativer.
11. Eigentlich sollte der ZusatzTitel heißen: "LEYEN und SPIEGEL - Politik & Presse: dilettantisch und demagogisch? Schleimerei und Speichelleckerei?"
12. Dieses Interview stellt ein "DOKUMENT des DEUTSCHEN VOLKES" dar, da hier die Meinung des Deutschen Volkes in national und international wichtigen Entscheidungen nicht ausgedrückt, sondern durch großenteils partielle Unwahrheiten beeinflußt wird.
13. Das "Interview" ist auch deshalb so bedeutsam, da es vielfache Positionen von erstaunlich vielen Mitbürgern gibt - jedoch fast alle primär humoristisch zu werten sind, da ein voller Realitäts- und Regel(Gesetz)-Kontakt praktisch nie besteht  (Beispiele: Zensurmethode, AdoUroLey mit Diffamierung "Zensu.." mundtot zu machen; falsche Rechtsdarstellung bzgl. GG5,...; mangelhafte Umsetzung von GG5,2 iVm u.a. StGB184ff,....).  Umso wichtiger wäre, wenn zumindest die Polit-Hauptperson und das Polit-Haupt-Diskussions-Medium ein bißchen real- und regel-gerechte Zurechnungsfähigkeit und nicht nur stille Zensur durch Verdrängung und Verweigerung produziert hätten.
14. Menschen müssen Textbezüge direkt vor Augen haben (Interviews also 2-spaltig sein), wenn der Umfang das Gegenwartsgedächtnis von 1-10 Absätzen übersteigt. Da bekanntlich die meisten Juristen nur eine direkte Wahrnehmungsspanne von 1-2 Absätzen haben, und Normalos auch nicht mehr zugemutet werden kann, muß direkt optisch verbunden werden. Technisch ist dies mir nur in Form von - nach Bedarf - "visiblity:collapse"-Tables möglich. (Super gute Quelle: http://de.selfhtml.org)
15. Einzelne Zitate stellen möglicherweise Private Geistesschöpfungen dar, die Gesamtheit als Aussage stellt eine Aussage von "DerSpiegel GmbH/..." dar, auf die grundsätzlich reagiert werden darf, da in einer FolgenFolgen-Gesellschaft demokratischer Diskurs möglich sein muß (auch wenn leider vor allem Männer gnadenlos an Frauen vorbeireden).
16. An alle Personen geht meine Bitte, Straftaten als Gewalt-Ereignisse:
- Vergehen (physische G)
- Vernachlässigungen (informationelle G)
- Verweigerungen (relational G)
- Verdrängungen (psychische G)
gegen - andere oder - sich, - Volk oder - Welt
zu betrachten und alleine und gemeinsam, bezogen auf andere und sich zu reduzieren.
Mit jedem/r Interessierten würde ich gerne in gemeinsam entwicklnden geistigen und gefühlsmäßigen Einigungs-Austausch treten - und als Leser/in bist Du nun auch AmtsDienstOperative/r. Herzlichen Glückwünsch und Gutes Gelingen Deiner Nutzung eigener Meinungskompetenz! Da alle Juristen indirekte Richter sind, heute nicht Gedanken, sondern die Gefühle von Gefühls-Gestörten und -Verletzten Richten und Richtung benötigen, erwarte ich von Juristen auch GefühlsGespräche.
Have Fun und nicht UnFug, shalom sameach - happy peace - fröhlichen frieden, salomon
Basic Info/Impressum: VisdP S.Zotter Monumenten 7 10829 Berlin, mail an mich bitte an menschenwuerde bei dem Provider googlemail.
THIS TEXT , (c) as a whole and in all parts by Zotter Fairlag CONTAINS MANY ERRORS ("Disclaimer") - PLEASE HELP US TO IMPROVE (....aber wohl weniger Denkfehler als die drei in einer Minute produzierten :D )